Hass und Hetze im Internet sind keine Seltenheit. Auf Plattformen, insbesondere in sozialen Medien, begegnen Menschen digitaler Gewalt und Cybermobbing in Form von Hassnachrichten. Diese Art von Anfeindungen verhindern eine offene demokratische Kommunikation und ein gutes Unterhaltungs- und Diskussionsklima im Netz.
Aufgrund der erhöhten Anzahl von Hasskommentaren und dem damit einhergehenden Haftungsrisiko auf eigenen Internetseiten oder Social Media Accounts sehen sich Einrichtungen bisher gezwungen, unzulässige Kommentare zu entfernen. Hasskommentare oder ‑beiträge sollen nicht nur gelöscht, sondern müssen auch konsequent strafrechtlich geahndet werden.
Der besondere Fokus liegt auf der Verteidigung der grundrechtlich verankerten Persönlichkeitsrechte eines/einer jeden Einzelnen im Internet. Gleichzeitig soll die Meinungsfreiheit geschützt werden, deren Ausübung erst in einem gewaltfreien Klima uneingeschränkt möglich ist. Um dies zu gewährleisten, ermöglicht die Initiative „Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ teilnehmenden Partner:innen effiziente Verfahrensabläufe bei der Anzeige strafrechtlich relevanter Sachverhalte und stellt klare Ansprechpartner:innen zur Seite, um den verfahrenstechnischen Prozess insgesamt zu vereinfachen. Dabei setzt das Projekt auf 2 Säulen: Der präventive Ansatz setzt auf markierende und deeskalierende Aktivitäten im Netz sowie auf Schulungen zum disziplinierten Streiten. Repressiv wird eine bedienungsfreundliche Anzeigenerstattung via Online-Wache eröffnet.
Die Initiative wurde erstmals 2017 von der Landesanstalt für Medien NRW ins Leben gerufen (Projekt Verfolgen statt nur löschen ) und ist auch bereits in anderen Bundesländern wie Bremen, Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz erfolgreich gestartet.
Um Rechtsdurchsetzung im Netz zu gewährleisten, ermöglicht die Initiative „Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ teilnehmenden Partner:innen effiziente Verfahrensabläufe bei der Anzeigenerstellung strafrechtlich relevanter Sachverhalte und stellt klare Ansprechpartner:innen zur Seite, um den verfahrenstechnischen Prozess insgesamt zu vereinfachen. Die Premiumpartner:innen erhalten in einer kostenlosen Schulung detaillierte Informationen über die Vorgehensweise und den Verfahrensablauf zur Meldung eines Kommentars im Online-Tool des Landespolizeipräsidiums.
Auch wird für alle Bürgerinnen und Bürger eine bedienungsfreundliche Anzeigenerstattung via Online-Wache eröffnet.
Zugleich setzt das Projekt mit einem präventiven Ansatz auf markierende und deeskalierende Aktivitäten im Netz sowie auf Schulungen zum disziplinierten Streiten.
Alle Premiumpartner:innen erhalten zur Nutzung auf der eigenen Internetseite, Accounts in Sozialen Netzwerken, etc. eine Gütesiegel des Projekts zur Verfügung gestellt. Durch die Nutzung eines Gütesiegels und dem damit einhergehenden hohen Wiedererkennungswert wird für jede/n sichtbar, dass die Projektteilnehmer:innen sich zur Initiative und den dahinter stehenden Grundwerten bekennen und offensiv Haltung gegen Hass und Hetze im Netz beziehen.
Sie sind Opfer von Hassnachrichten geworden. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann eigenständig eine Anzeige in der Onlinewache des Saarlandes erstatten.
Über diesen externen Link gelangen Sie direkt zur Onlinewache: www.saarland.de/polizei/DE/onlinewache Eine Bedienungsanleitung für die Onlinewache des Saarlandes steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Wie kann man potentiell strafrechtlichrelevante Inhalte dokumentieren und in das Online-Tool der Polizei eingeben? Hierfür hat das Landespolizeipräsidium ein Handlungsleitfaden zur Beweismittelsicherung erstellt.
Das Projekt setzt auf eine breite gesellschaftliche Basis nach dem Motto das Saarland zeigt Flagge gegen Hass und Hetze. Bereits jetzt beteiligen sich am Projekt über 50 Medienhäuser, Kommunen, Kinder- und Jugendorganisationen, der Saarländische Journalistenverband sowie Institutionen der Bildung, Prävention, Frauenrechte, der evangelischen und katholischen Kirche. Möchten Sie die Ziele des Projekts unterstützen und Teil des Projekts „Courage im Netz“ im Saarland als sog. Premiumpartner:in werden? Mit Ihrem Engagement würden Sie einen großen Beitrag zum schnelleren Vollzug aufsichtsrechtlicher Tätigkeiten und einem effektiveren Medienschutz im Netz leisten. Hierzu wenden Sie sich gerne an die Landesmedienanstalt Saarland:
Ina Goedert (Mail: goedert@lmsaar.de oder Tel: 0681/389 88 – 52)
Ihr Aufwand beschränkt sich auf die Teilnahme an der Schulung sowie der aktiven Unterstützung der Projektziele im Rahmen Ihrer Medienarbeit bzw. Ihres pädagogischen Auftrags. Eine abschließende Entscheidung über Ihre Teilnahme könnten Sie im Anschluss an die Schulung treffen.